Von Michael Zywek
Wie ein Abenteuer wirkte es auf dem Nürnberger Hauptbahnhof, als wir versuchten, mit dem Zug, genauer mit dem Regionalexpress, nach Erlangen zur Landesdelegiertenkonferenz zu fahren. Er war krachend voll. So konnte man nicht umfallen. Und da wir auf den Zug verstreut waren, tippten wir uns ermutigende Posts über Signal zu.
Damit hatten wir organisatorisch schon den schwierigsten Teil hinter uns gebracht. Wir waren frühzeitig in der Heinrich-Lades-Halle in Erlangen und konnten uns sofort in aller Ruhe orientieren, wo wir uns denn befanden. Mit etwas Verspätung ging es dann abends los. Nach den Erklärungen zu den ersten Formalien gab es einige politische Grundsatzreden und Begrüßungsworte, und alle spielten irgendwie auf die kommende Kommunalwahl an. Die kämpferische Rede von Katharina Schulze schaffte es ja sogar in die Nürnberger Nachrichten. Mich hat die Rede von Martin Heilig am meisten beeindruckt. Ihr fehlten völlig Elemente von beifallsheischenden Formulierungen. Stattdessen hat er seinen Ansatz von zuhörendem, kommunikativem Wahlkampf dargestellt und wirkte auf mich damit sehr bescheiden und authentisch.
Anträge zur Kommunalwahl
Von denen gab es drei mit auch für uns wichtigen Aspekten des Wahlkampfes und der späteren Arbeit der Gewählten. Die LDK sprach sich in zwei Beschlüssen dafür aus
« familienfreundliche Sitzungszeiten zu garantieren
« digitale Teilhabe durch Hybridsitzungen zu ermöglichen
« vollständige Online-Sitzungen anzubieten
« Pflege und Kinderbetreuung sicherzustellen während Sitzungszeiräumen « und vieles mehr
Darüber hinaus plädierte die LDK dafür, dass Bund und Freistaat die Kommunen finanziell besser stellen:
« eine Kommunalmilliarde aus den Rücklagen des Freistaats
« Steigerung des kommunalen Anteils am allgemeinen Steuerverbund von 13% auf
« 14% und perspektivisch auf 15%
« eigener Anteil der Bezirke am Steueraufkommen
« Schluss mit dem Förderdschungel
« Festschreibung des Klimaschutzes als kommunale Pflichtaufgabe
Andere Anträge
Ich war sehr gespannt auf die Beratung der Anträge und stellte überrascht fest, dass dafür relativ wenig Zeit vorgesehen war. Dass diese Zeitplanung Sinn machte, wurde mir später klar, als sich herausstellte, dass die Antragskommission wirklich hervorragende Arbeit geleistet hatte und alle Änderungsanträge eingearbeitet werden konnten, bis auf eine Ausnahme. Noch am Freitagabend entschieden wir über die Reihenfolge der Behandlung der Anträge. Es geht nicht zu nach dem Motto: Wer zuerst kommt, der mahlt zuerst, sondern die LDK entscheidet selber über die Prioritäten der Behandlung. So wurden die wichtigsten drei Anträge folgende:
« Ja zu erneuerbaren Energien und Nein zu neuen Gasbohrungen am Ammersee, in Bayern und Deutschland;
« Offensiver Umweltschutz jetzt, um Natur, Gesundheit und Wirtschaft zu erhalten, auf dem Hintergrund des so genannten Bürokratie Abbaus, der häufig ein Abbau des Umweltschutzes ist; und der dritte Antrag sprach sich aus für eine
« gute psychosoziale Beratung sowohl personell als auch inhaltlich in Erst- und Gemeinschafts-Unterkünften.
Besonders interessiert war ich allerdings an der Behandlung der Anträge zum Krieg im Nahen Osten und zu der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik. Die landeten im Ranking sehr weit hinten.
Mir gefiel der Antrag zum Krieg im Nahen Osten besonders deshalb, weil er zum Ausgangspunkt der Argumentation die Menschenrechte und das Völkerrecht nahm. Und in der Abstimmung war ich sehr froh, dass das völlig unstrittig war und dieser Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde.
Umstritten war hingegen der Antrag zur Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, was sich auch in der Existenz eines Alternativantrags äußerte. wir Delegierte neigten dazu, beide Anträge abzulehnen. Zum einen war uns die Begrifflichkeiten, die verwendet wurden, zu unscharf, zum anderen wurde Verteidigung und auch die Vorbereitung dazu als rein militärisches Problem verstanden, ohne eine zivile Aspekte zu berücksichtigen und tatsächlich wurden dann in der Abstimmung beide Anträge abgelehnt.
Wahlen
Den größten Raum nahmen allerdings die Wahlen und die Vorstellung der Kandidaten in Anspruch. Für alle Ebenen der grünen Parteiarbeit in Bayern wurden Gremien neu besetzt. Aus unseren Kreisen hatten sich Marie (Finanzausschuss) und Umut (Landesausschuss) für Ämter beworben. Herzlichen Glückwunsch an Marie zur Wahl in den Finanzausschuss! die beiden Landesvorsitzenden wurden bestätigt, Gisela Sengel mit 83,6 % der Stimmen und Eva Lettenbauer mit 82,4 %.
Fazit
Würde ich noch einmal zu einer Landesdelegiertenkonferenz fahren wollen? Eindeutig ja. Aus zwei Gründen:
- Ich habe einen Eindruck und auch Überblick darüber bekommen wer die Grünen Bayern sind.
- So viele Gelegenheiten, sich zu vernetzen, lassen, sich nie und nimmer online herstellen. Und was mir auch klar geworden ist:
Die Landesarbeitsgemeinschaften sind in aller Regel der Ort, in denen Anträge für Landesdelegiertenkonferenzen vorbereitet und abgestimmt werden. Sie sind wichtig, wenn man die Beschlusslage der Partei beeinflussen will, und ein solches Ziel wäre auch für uns Nürnberger attraktiv.