Transparenz, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung stärken

Die Nürnberger*innenmüssen viel stärker gehört werden. Viele Projekte in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Soziales, Kultur und Inklusion wären ohne das vielfältige EngagementunsererBürger*innen nicht möglich. Deshalb wollen wir Entscheidungsprozesse durch Bürger*innenbeteiligung transparenter und nachvollziehbarer machen, umallen die Mitgestaltung der Stadt zu ermöglichen.

Schlüsselprojekt „Bürger*innenbeteiligung“

Andere deutsche Großstädte übertragen bereits heute ihre Stadtratssitzungen ins Internet.Sollte es darüberhinaus Entscheidungsbedarf geben, wollen wir das Instrument der öffentlichen Gruppenpetitionen schaffen. Wer 2.500 Unterstützende für eine Petition nachweisen kann, soll Anhörungsrecht im zuständigen Fachausschuss des Stadtrats und ein Anrecht auf eine qualifizierte Stellungnahme bekommen.Ergänzend dazu wollen wir die Möglichkeiten elektronischer Kommunikation nutzen: zum Beispiel mit Online-Foren im Vorfeld von Bürgerversammlungen.

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