Städtischer Haushalt: Wo sind Grüne Impulse?!

Städtischer „Besuch“ in der Mitgliederversammlung am 15. Oktober: Stadtkämmerer Harald Riedel trug in der Online-Veranstaltung den Haushaltsentwurf 2021 vor. Die entscheidende Frage in der anschließenden Diskussion: Was ist wirklich Klimaschutz im Klimafond, was wird nur als Klimaschutz „verkauft“?

Großer Konsens besteht darüber, dass für eine mögliche Zustimmung zum Haushaltsentwurf noch ein „deutlich grüner Handstrich“ hineinverhandelt werden muss:

  • PKW-Reduzierung (Altstadt) durch intensivere Parkraumbewirtschaftung
  • substantielle Investitionen in den Radverkehr und ÖPNV
  • Photovoltaik
  • Biodiversität und Müllvermeidung
  • sowie Ideen für eine sozialökologische Wirtschaft

Dabei zeigen möglichst umsetzbare Anträge eine deutliche Grüne Kante nach außen! Die Fraktion berät sich auf ihrer Klausur über das weitere Vorgehen und hält weiterhin engen Kontakt zum KV.

Große Übereinkunft herrschte bei allen darüber, daß dies eine sehr spannende MV war! Ob es vielleicht auch daran lag, dass diesmal kein einziger Antrag behandelt wurde….:-)?

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