PressemitteilungGrüne ziehen Bilanz der Sondierungsgespräche

Wir haben in den Sondierungen den Veränderungswunsch unserer Wählerinnen klar auf den Tisch gelegt. Auf unserer Haben-Seite lag am Ende als Entgegenkommen der CSU ein Schulreferat mit dem wir bildungspolitische Impulse hätten geben können, sowie eine gewisse Annäherung in der Verkehrspolitik und ein allgemeines Bekenntnis aller drei Parteien, mehr Geld in Klimaschutz zu investieren. Auf der anderen Seite konnten wir uns bei unserem Kernthema „Grün in der Stadt“ wichtige Ziele nicht erreichen, insbesondere nicht die…

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PressemitteilungKeine weiteren Gespräche über Dreierbündnis

Mit Bedauern müssen wir mitteilen, dass wir, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN nicht in Kooperationsverhandlungen mit der CSU und SPD in ein Dreierbündnis einsteigen werden. Wir haben durchaus in bestimmten inhaltlichen Fragen, hauptsächlich in puncto Öko-logie, einige Annäherungen erzielt, die für die weiteren Verhandlungen hoffen ließen. Zum Schluss mussten wir aber feststellen, dass sich die Themen, für die uns unsere Wähler den Auftrag gegeben haben, nicht in ausreichendem Maße wiedergefunden haben.Im Rahmen der Sondierungsgespräche konnten wir keine klaren…

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Historisch gutes Ergebnis bei der OB-Wahl

Das Ergebnis für Verena Osgyan bei der OB-Wahl ist ein historisch gutes Ergebnis, über das wir uns freuen und als Bestätigung unserer politischen Agenda sehen – auch wenn es für die Stichwahl diesesmal noch nicht gereicht hat. Wir Grüne waren es, die die relevanten Themen gesetzt haben – die anderen Parteien haben das ja auch kräftig aufgenommen. Wir hoffen, dass das auch in der politischen Arbeit im Stadtrat anhält. Es war richtig auf Sieg zu…

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Sichere Schulwege statt LKWs in der Bauernfeindstraße

Betonschwellen, Abfälle, Ersatzteile für Lokomotiven – schwere LKW rollen ständig die dafür viel zu schmale Bauernfeindstraße entlang, durch enge Kurven und die Pauli- und Schnorrstraße zu den DB-Cargo-Werken und den Bahn-Baustellen am Rangierbahnhof. Der ein oder andere Fahrer ist mit dem Handy am Ohr zu beobachten. Diese Route ist gleichzeitig der Schulweg für Kinder der Grundschule, führt am städtischen Hort und einer Wohngemeinschaft für Senioren vorbei. Bei einem Ortstermin zu den vom Krankenpflegeverein St. Willibald…

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